Kein Krieg! - Krieg gegen den Terror - Analysen, Einschätzungen und Stellungnahmen

Krieg gegen den Terror - Analysen, Einschätzungen und Stellungnahmen

Die Pro-Köln-Strategie
Gedanken von Anneliese Fikentscher und Andreas Neumann anläßlich des am 9.5.2009 von 'Pro Köln' veranstalteten 'Anti-Islamisierungskongresses'

Am 9. Mai 2009 waren in Köln viele tausend Menschen auf der Straße und haben gegen die anti-islamische Hetze der Gruppierung 'Pro Köln' und ihren sogenannten Anti-Islamisierungskongress protestiert. Es ist bekannt, dass die NPD von Geheimdienstmitgliedern durchsetzt ist. Walter Momper, Präsident des Berliner Abgeordnetenhauses, sprach noch am 29. Januar 2009 davon, dass „ein Drittel des Bundesvorstandes der NPD vom Verfassungsschutz bezahlt wird“ [1]. Es stellt sich die Frage, ob auch 'Pro Köln' Spielball in den Händen von Geheimdiensten sein könnte? Was ließe sich auf diese Weise erreichen?

Geheimdienste haben verschiedene Aufgaben. Sie dienen nicht nur der Beschaffung geheimer Informationen, sondern auch der Desorientierung und Desinformation der Öffentlichkeit sowie der Durchführung verdeckter Operationen. Es geht dabei um machtpolitische Strategien. Auch die Instrumentalisierung bzw. Steuerung von Organisationen wie der NPD ist in diesem Zusammenhang zu sehen.

Köln, 8. Mai 2009

vor dem Hauptbahnhof

Am 9. Mai 2009 waren etwa 150 Pro-Köln-Anhänger, mehrere tausend Gegendemonstranten und mehr als 5.000 Polizisten auf der Straße. Es wurde eine Operation größeren Stils. Teile Kölns waren unzugänglich, ganze Straßenzüge von Autos „befreit“ – Autos im Zweifel abgeschleppt, die Bewegungsfreiheit stark eingeschränkt. [2]

Im September 2007 schrieben wir in der Zeitschrift Ossietzky: „So wie es die Strategie gibt, die ‚Linke’ zu zersplittern, die ‚Linke’ und ihre Medien von innen heraus unschädlich zu machen, so sind auch die ‚Rechten’ als Teil einer Strategie zu erkennen. Sie sind ein ganz wesentliches Element bei der Manipulation der Massen, besonders der moralisch denkenden Intelligenz. Sie dienen dazu, Protestkapazität zu binden und abzuleiten, den etablierten Parteien, indem diese mit dem Finger auf die ‚Rechten’ zeigen, das Etikett von Demokraten zu geben...“

Und weiter: „Es sei in diesem Zusammenhang erinnert an die Tatsache, dass die NPD mit Leuten vom Verfassungsschutz durchsetzt ist. Es sei erinnert an den Gründer und zeitweise Vorsitzenden der NPD, Adolf von Thadden, der gemäß ‚Guardian’ vom 13.8.2002 Agent des britischen Geheimdienstes MI6 war... Und es sei erinnert an General Gianadelio Maletti, Ex-Vize des italienischen militärischen Geheimdienstes SISMI, der äußert, dass die CIA nicht nur in Italien, sondern auch in Deutschland die Aktivitäten rechtsextremer Gruppen koordinierte und Deutschland für die Strategie des ‚unorthodoxen Krieges’ sogar noch wichtiger als Italien gewesen sei.“

Offensichtlich gelingt es „Pro Köln“, von einem Anti-Islamismus großen Stils abzulenken, der seit Jahren das Weltgeschehen bestimmt. Ob gewollt oder nicht, es sieht danach aus, als spiele die braune selbsternannte „Bürgerbewegung“ globalen Machtinteressen in die Hände.

September 2001

FBI-Bilder von 19 Personen, die angeblich als Islamisten im Auftrag einer Person namens Osama bin Laden an der 9/11-Operation beteiligt gewesen sein sollen. Mit den Anschlägen vom 11. September 2001, die diesen 20 (vielleicht echten oder möglicherweise teilweise auch fiktiven) Personen in die Schuhe geschoben wurden, kam es zwecks Führung von Kriegen in islamischen Gebieten der Erde zu enormer Beschleunigung eines Prozesses, bei dem Islamismus bzw. der Islam als Feind in den Köpfen der Menschen verankert wurde.

Ohne jegliche Beweise sind die Verbrechen – wie die, die am 11. September 2001 in den USA und am 7. Juli 2005 in London begangen worden sind, sowie zahlreiche weitere – Anhängern des Islam angelastet worden [3]. Und auf der Basis dieser unbewiesenen Behauptungen werden demokratische Rechte abgebaut und Kriege geführt, wie beispielsweise der gegen Afghanistan – gerechtfertigt von allen im Bundestag vertretenen Parteien – mit Ausnahme der Linkspartei.

Berlin, 28.1.2007, Plakat einer Anti-Ahmadinedschad-Kundgebung der Pro-Israel-Lobby [4]

Teil des Prozesses, bei dem der Islamismus bzw. der Islam als Feind in den Köpfen der Menschen verankert wird, sind Aktivitäten, die sich gegen den iranischen Präsidenten richten. Dem iranischen Präsidenten als dem Repräsentanten eines islamischen Landes wird durch Verfälschung von Äußerungen unterstellt, er plane Israel mittels Atomwaffen von der Landkarte zu tilgen und die Juden zu vernichten. Der potentielle Täter stellt sich als Opfer dar, dem ein 'atomarer Holocaust' droht. Derjenige, dem tatsächlich ein (atomarer) Angriff droht, soll als Täter hingestellt werden.

Ein anderes Feld, in dem der Anti-Islamismus eine unrühmliche Rolle spielt, ist der propagandistische Feldzug gegen den Iran, ein islamisches Land, dessen Präsidenten wieder und wieder verfälschend unterstellt wird, Israel von der Landkarte tilgen und die Juden vernichten zu wollen [5] – Unterstellungen, die jüngst wieder in Zusammenhang mit dem Auftritt des iranischen Präsidenten bei der Anti-Rassismus-Konferenz der Vereinten Nationen am 20. April 2009 in Genf vorgebracht worden waren – insbesondere von Politikern Israels und seinen Lobbyisten – mit dem Ziel der Feindbild-Festigung und Legitimation von Kriegsplanungen [6].

Politically-Incorrect-Motto

Was auffällt, sind die engen Beziehungen zwischen „Pro Köln“ und einer Gruppierung um das Webportal „Politically Incorrect“ [7], das unter dem Motto „proamerikanisch – proisraelisch – gegen die Islamisierung Europas“ auftritt. Auf der Kundgebung auf dem Barmer Platz waren am 9.5. – sehr dominant –Transparente dieser Gruppierung mit den Losungen „Solidarität mit Israel“, „Gegen den islamischen Terror“ und „Stoppt die Islamisierung Europas“ zu sehen. Nach den Ereignissen berichtet „Politically Incorrect“ über die Aktivitäten von „Pro Köln“ sehr wohlwollend. Im Februar 2005 ruft PI zu einer Pro-Bush-Kundgebung in Mainz auf [8][9][10] (über die das WDR-Politmagazin Monitor mit einem Beitrag von John Goetz kritiklos berichtet [11]). „Pro Köln“ seinerseits brüstet sich auf ihrer Website mit dem Lob von „Politically Incorrect“ – bezogen auf die bei „Pro Köln“ agierende Marylin Anderegg: „Heute wird es Zeit, endlich einmal der Frau zu danken, die immer vorangegangen ist.“ [12][13][14]

Köln, 9.5.2009, 'Anti-Islamisierungskongress' von 'Pro Köln' auf dem Barmer Platz an der KölnMesse

Transparente von 'Politically Incorrect': Gegen den islamischen Terror - Solidarität mit Israel - Stoppt die Islamisierung Europas

„Politically Incorrect“ bietet aber auch Personen wie dem Israel-Lobbyisten Henryk M. Broder ein Forum, der die Auffassung vertritt, Israel sei heute mehr Täter als Opfer und das sei auch gut und richtig so [15]. Und der Unterschied zwischen Islam und Islamismus sei der gleiche wie der zwischen Terror und Terrorismus [16]. „Politically Incorrect“ war schon ein Jahr zuvor gegen den Islam aktiv und hatte zur „Kritischen Islamkonferenz“ [17] aufgerufen [18], die Ende Mai 2008 ebenfalls in Köln stattfand.

Bei dieser „Kritischen Islamkonferenz“ war es Ralph Giordano, der als Eröffnungsredner fungierte. Sein Thema: „Nicht die Migration, der Islam ist das Problem!“ [19] Veranstalter waren der Zentralrat der Ex-Muslime, die „Redaktion Hintergrund“, die Giordano Bruno Stiftung, die Aktion 3. Welt Saar, der Alibri Verlag und denkladen.de. Diese Konferenz fand – anders als die Veranstaltungen von „Pro Köln“ im September 2008 und Mai 2009 – ohne großes öffentliches Aufsehen und ohne Protest in der Kölner Universität statt. Es stellt sich die Frage: Wie ist es möglich, in einem Fall breite Teile der Öffentlichkeit zu mobilisieren und in einem anderen Fall Stillschweigen zu bewahren?

Sollte „Pro Köln“ eine Rolle in den Strategien von Geheimdiensten und Lobbyisten spielen, ließen sich damit wichtige Funktionen erfüllen. Dem Staat würde die Gelegenheit geboten, Übungen mit Tausenden Polizisten durchzuführen; die Kapazität von zum Protest bereiten Menschen würde von anderen, teilweise entscheidenderen Themen abgelenkt. Die etablierten Parteien könnten sich in Abgrenzung zu den „Rechten“ als demokratisch profilieren. Von Verbrechen wie Abschiebung und Krieg, für die etablierte Parteien die Verantwortung tragen, würde abgelenkt sowie von den Hauptverursachern der anti-islamischen Hetze und den Haupterzeugern des Feindbilds Islam.

Alles in allem dient das Agieren von „Pro Köln“ also der Stabilisierung der Machtverhältnisse. Dabei bleibt positiv zu bewerten, dass über das Entstehen eines breiten Gegenbündnisses das Zusammenleben von Menschen verschiedener Religionen und Herkunft vor Ort effektiv gefördert wird.

Fußnoten:

[1] Walter Momper, Präsident des Abgeordentenhauses von Berlin am 28.1.2009 in Berlin bei einer Veranstaltung anläßlich einer Aktion der NPD, die als Mahnwache unter dem Motto 'Nein zum israelischen Holocaust im Gaza-Streifen' deklariert ist (Rede als Video bei youtube.com)
http://www.youtube.com/watch?v=YM7IghVpprw

[2] Reportage - Köln, 9.5.2009 - Der 'Anti-Islamisierungskongress' von 'Pro Köln' und der Protest dagegen
http://www.arbeiterfotografie.com/galerie/reportage-2009/index-2009-05-09-koeln-pro-koeln.html

[3] Analyse von Elias Davidsson: Es gibt keine Beweise dafür, dass Muslime am 11. September 2001 Flugzeuge entführten
http://www.arbeiterfotografie.com/galerie/kein-krieg/hintergrund/index-taeter-0035.html

[4] Reportage - Berlin, 28.1.2007 - Propaganda-Veranstaltung gegen den iranischen Präsidenten Mahmud Ahmadinedschad
http://www.arbeiterfotografie.com/galerie/reportage-2007/2007-01-28-berlin-ahmadinedschad-demo.html

[5] Artikel "'Von der Landkarte tilgen': Die Spitze eines Eisbergs - Eine Strategie zur Verfälschung der Äußerungen des iranischen Präsidenten", 21.7.2008
http://www.arbeiterfotografie.com/iran/index-iran-0036.html

[6] Artikel "Rassisten wollen nicht Rassisten genannt werden" über die Reaktionen auf die Rede des iranischen Staatspräsidenten Mahmud Ahmadinedschad bei der Antirassismus-Konferenz der Vereinten Nationen in Genf am 20.4.2009
http://www.arbeiterfotografie.com/iran/index-iran-0042.html

[7] Website 'Politically Incorrect'
http://www.pi-news.net

[8] Reportage - 23.2.2005, Mainz - Pro-Bush-Demo
http://www.arbeiterfotografie.com/galerie/reportage-2005/2005-02-23-mainz-gegen-bush-1.html

[9] Aufruf zur Pro-Bush-Demonstration am 23.2.2005 auf der website von 'Politically Incorrect': "Deutsche Blogger rufen zur Pro-Bush-Demo auf! - Beim Deutschlandbesuch von US-Präsident George W. Bush am 23. Februar in Mainz wird es bekanntlich zu großen Anti-Bush-Demonstrationen der extremen Linken (PDS, Attac, etc.) und der extremen Rechten (NPD, DVU, etc.) kommen. Wir deutsche Blogger - allen voran Medienkritik Online und PI - möchten das Feld nicht dieser unheilvollen Allianz von Links- und Rechtsaußen überlassen und rufen daher für den 23. Februar unter dem Motto "AMERICA - YOU ARE NOT ALONE!" zu einer Pro-Bush- und Pro-USA-Demonstration in Mainz auf..."
http://politicallyincorrect.myblog.de/politicallyincorrect/art/857835

[10] "America, you are not alone!!!" - Ankündigung der Berichtersstattung über die Pro-Bush-Demo am 23.2.2005 in Mainz:
"Wie geplant werden wir heute von 10-16 Uhr am Mainzer Südbahnhof für US-Präsident Bush, die deutsch-amerikanische Freundschaft und für Freiheit und Demokratie demonstrieren. Nach dem letzten Stand der Dinge werden ca. 100 Teilnehmer (klein, aber fein!) und viele Pressevertreter erwartet. So wird uns heute unter anderem ein Kamerateam der ARD-Sendung 'Monitor' begleiten (wird am Donnerstag Abend gesendet - schon mal vormerken!) - ausserdem hat sich noch SpiegelOnline angemeldet, der SWR und auch einige US-Sender. It's gonna be a 'hot' day... Viele Grüße aus Mainz, Stefan"
http://politicallyincorrect.myblog.de/politicallyincorrect/art/902991/

[11] Rezension des Beitrags 'Bush-Anhänger: die unterdrückte Minderheit' von John Goetz über die Pro-Bush-Demo vom 23.2.2005 in Mainz in der ARD-Fernsehsendung 'Monitor' vom 24.2.2005 (im unteren Teil der Seite)
http://www.arbeiterfotografie.com/galerie/kein-krieg/hintergrund/index-rezension-0024.html

[12] Text 'Danke Marylin!' auf der website von 'Pro Köln' am 19. Juni 2007:
"Der größte deutsche Internetblog „politicallyincorrect.de“ hat in seiner Berichterstattung zur Kölner Bürgerdemo gegen die Großmoschee in einem aufwühlenden Porträt die Sprecherin der Ehrenfelder Anwohnerinitiative, Marylin Anderegg, vorgestellt. Das islamkritische Internetforum mit bis zu 27.000 Besuchern pro Tag (!) schildert eindrucksvoll den Kampf der Anwohner gegen die Super-Moschee, an dessen Spitze seit Monaten mutig die 25jährige Marylin marschiert. Der Widerstand im Veedel hat damit ein Gesicht. Das Gesicht einer jungen Frau, die für ihre Überzeugungen unbeirrt eintritt und damit ihren Nachbarn und Bekannten im ganzen Stadtteil Ehrenfeld Mut und Hoffung verliehen hat. Aus diesem Grund hat sich Marylin schon letztes Jahr der Bürgerbewegung pro Köln angeschlossen, die als einzige politische Gruppierung im Kölner Stadtrat von Anfang an die Moschee-Proteste der Kölner Bevölkerung konsequent unterstützt hat. Inzwischen vertritt Marylin ihre Ehrenfelder Mitstreiter auch im Vorstand der Bürgerbewegung, weshalb pro Köln zurecht stolz sein kann auf „ihr Gesicht“ in Ehrenfeld. Für Deinen Mut und Deine Zivilcourage auch von dieser Stelle aus: Danke Marylin!"
http://www.pro-koeln-online.de/

[13] Text 'Danke, Marylin!' auf der website von 'politically incorrect' vom 17.7.2007:
"Wir wissen, der Erfolg hat immer viele Mütter und Väter. Das gilt auch besonders für den Erfolg, den Protest der Kölner Bürger gegen die Großmoschee, den viele teilen aber erst wenige offen zu zeigen wagen, auf die Straße zu bringen. Aber heute wird es Zeit, endlich einmal der Frau zu danken, die immer vorangegangen ist. Der Vorsitzenden der Anwohnerinitiative gegen den Bau der Großmoschee in Ehrenfeld. Wir laden unsere Leser ein, sich anzuschließen und werden Marylin diesen Beitrag samt Kommentaren übermitteln."
http://www.pi-news.net/2007/06/danke-marylin/

[14] Reportage - Köln, 16.6.2007 - Pro-Köln-Aufmarsch gegen den Bau einer Moschee und der Protest dagegen - Bilder 2, 4 und 6
http://www.arbeiterfotografie.com/galerie/reportage-2007/2007-06-16-koeln-pro-koeln-gegen-moschee.html

[15] Vorabdruck des Vorworts von Henryk M. Broder zu dem Buch 'Plädoyer für Israel' von Alan M. Dershowitz (übersetzt von Bernhard Schmid, Europa Verlag, Hamburg 2005) in der 'Jüdischen Allgemeinen' vom 17.3.2005, S.3, in einem Artikel mit dem Titel 'Freispruch für Israel': "Es stimmt, Israel ist heute mehr Täter als Opfer. Das ist auch gut und richtig so... und es macht mehr Spass, Täter statt Opfer zu sein."

[16] Artikel 'Knicken wir vor dem Islam ein?' in der Rheinischen Post vom 10.5.2007 über eine Lesung von Henryk M. Broder aus seinem Buch 'Hurra, wir kapitulieren! Von der Lust am Einknicken' in der Duisburger Zentralbibliothek: "Man solle nicht zwischen Islam und Islamismus unterscheiden, das sei wie zwischen Terror und Terrorismus."
http://www.rp-online.de/public/article/regional/niederrheinnord/duisburg/nachrichten/duisburg/436879

[17] Website der 'kritischen Islamkonferenz'
http://www.kritische-islamkonferenz.de

[18] Aufruf von 'Politically Incorrect' zur 'Kritischen Islamkonferenz' am 31.5. und 1.6.2008 in Köln
http://www.pi-news.net/2008/05/kritische-islamkonferenz-vom-315-16-in-koeln/

[19] Eröffnungrede von Ralph Giordano auf der 'kritischen Islamkonferenz' am 31.5.2008 in der Kölner Universität (abrufbar bei: Humanistischer Pressedienst)
http://hpd.de/node/4706

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